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Der israelisch-palästinensische Konflikt:
Von Süd-Afrika lernen

Shira Herzog

Israelis reagieren oft empört, wenn ihr Konflikt mit den Palästinensern mit der Entwicklung in Südafrika verglichen wird. Bei oberflächlicher Betrachtung scheinen sie recht zu haben. Israel regiert West Bank und den Gaza-Streifen nicht mittels eines Apartheid-Systems und seine Verhandlungen mit den Palästinensern zielen auf eine Teilung des Landes, nicht auf eine Teilung der Macht innerhalb des alten Staatswesens.

Die wahren Unterschiede zwischen den beiden Situationen liegen aber eher darin, dass mehrere Schlüsselelemente, die den Erfolg Südafrikas ermöglicht haben, in der israelisch-palästinensischen Beziehung fehlen. Vor kurzem war der Ex-Premier Südafrikas F.W.de Klerk in Israel, um eine Ansprache bei einer Konferenz zum Thema Konfliktlösung zu halten. Während große Anstrengungen unternommen werden, um einen Waffenstillstand zu erreichen, lohnt es sich, zu analysieren, was man von der südafrikanischen Entwicklung lernen kann. Die Lektion Nummer eins heißt Offenheit.

Ein entscheidendes Element des südafrikanischen Wandels war die Transparenz der Verhandlungen zwischen der regierenden National Party und dem ANC. Verhandlungsführer beider Seiten erkannten, dass das Kernelement erfolgreicher Verhandlungen die Einbindung der eigenen Anhänger war. Schon vor dem formalen Verhandlungsprozess erfasste eine umfangreiche Basisarbeit breite Schichten der Bevölkerung und bildete eine wichtige Ergänzung zu den Gesprächen der Führungsebene. Die Kombination von entschlossenen Führern und gut informierten Bürgern machte es möglich, jegliche Rückschläge auf eindrucksvolle Art und Weise zu überwinden.

Obwohl 10.000 Südafrikaner zwischen 1991 und 1994 ums Leben kamen, hielten die Verhandlungen an.

Dass die Einbindung der Öffentlichkeit eine so wichtige Rolle spielt, hat man im Israel-Palästina Konflikt von jeher nicht richtig wahrnehmen wollen. Bereits 1993 beim Abschluss des Oslo-Abkommens erkannten die Verhandlungsführer beider Seiten schlichtweg nicht die Wichtigkeit, das Abkommen innerhalb ihres Lagers durch Abstimmungen zu legitimieren und räumten Transparenz und Bürgereinbindung keine hohe Bedeutung ein.

Die israelische Regierung und die palästinensische Autonomiebehörde stellten sich bestenfalls verbal hinter ihre im Abkommen eingegangenen Verpflichtungen, den Friedensprozess zu fördern, wie es sich für zivilisierte Gesellschaften gehört.

Während rein formal die Friedensgespräche anhielten, schürten die palästinensische Medien Gewalt, während Israel die Bewegungsfreiheit der Palästinenser einschränkte und Siedlungen ausbaute. Private israelische und palästinensische Organisationen, die auf Dialog setzten, erreichten einigen Erfolg trotz der Gleichgültigkeit oder Feindseligkeit ihrer jeweiligen Regierungen.

Südafrika hält sogar eine noch deutlichere Lehre für Israelis und Palästinenser bereit. Roelf Meyer, der Chefunterhändler der National Party hat detailliert den "persönlichen Paradigmenwechsel" geschildert, der den Weg zu erfolgreichen Verhandlungen mit dem ANC ebnete. De Klerks ursprüngliches Ziel war es, das Apartheidsystem in einigen Punkten abzuändern, jedoch den Sonderstatus der weißen Minderheit beizubehalten. Laut Meyer war es erst im Jahr 1992, als der Staatsmann begriff, dass seine Grundidee nicht tragfähig war und der Durchbruch in den Verhandlungen erzielt wurde. Als Mr.de Klerk klar war, daß die Minderheitenrechte der Weißen am besten in einer Demokratie, sogar mit schwarzer Mehrheit, gesichert wären, mündeten seine Interessen mit denen des ANC in eine neue, gemeinsame Vision. (De Klerk und Mandela erhielten 1993 den Nobelpreis für ihre Rollen bei der Abschaffung der Apartheid und Errichtung einer repräsentativen Demokratie).

Israelis und Palästinenser halten immer noch an einem alten Sieg-Niederlage Paradigma fest, in dem man nicht gewinnen kann, es sei denn, die andere Seite verliert. Solange die Israelis die Palästinenser nicht als gleichberechtigte Partner akzeptieren in einem neuen Sieg-Sieg Paradigma, gegründet auf einem existenzfähigen, an Israel angrenzenden palästinensischen Staat, werden die Verhandlungen immer von Misstrauen und Manipulationen unterminiert werden.

Wie De Klerk 1990 weiß auch Ariel Sharon, dass in einer neuen internationalen Lage und demographischem Druck es am riskantesten ist, kein Risiko einzugehen. Somit erkannt er die Notwendigkeit, einen unerträglichen Status Quo zu ändern, an. Aber eine Verhandlungsstrategie, die keine Rücksicht auf palästinensische Bedürfnisse und Interessen nimmt, wird nur begrenzten Erfolg haben.

Palästinenser haben noch ein anderes Problem. In Südafrika erkannte die ANC-Führung früh, wie entscheidend es sei, den weißen Südafrikanern Sicherheit in einem demokratischen Südafrika zu garantieren. Der ANC sicherte das Abkommen in den eigenen Reihen ab und beschwichtigte die Ängste der Buren bezüglich der Machbarkeit und Fairness des neuen Systems. Am wichtigsten ist es, dass der ANC eine entschlossene Haltung zu Gewalt und Aufwiegelung einnahm und die Verantwortung für Äußerungen und Handlungen seiner Gemeinde übernahm.

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat es führungstechnisch nie mit dem ANC aufnehmen können. Unter der Führung von Yasser Arafat hat sie es nie geschafft, für die Zwei-Staaten-Lösung eine klare Mehrheit unter Palästinensern zu schaffen. Arafat erklärte seinen Leuten weder, was sie für einen Deal aufgeben müssten noch, dass sie der Gewalt abschwören müssten. Seine ausweichende Ausdrucksweise und Toleranz für den Terrorismus der Extremisten haben die Israelis davon überzeugt, dass er unzuverlässig und unehrlich sei.
Obwohl der palästinensische (Ex-)Premier Mahmoud Abbas scheinbar eine klare Vorstellung von der Zukunft hat, kann er nicht länger die Unterstützung seines Lagers garantieren. Da Abbas keinen Rückhalt auf der palästinensischen Strasse hat, erscheint auch er den Israelis nicht als glaubwürdiger, engagierter Partner.

Während die Rahmenbedingungen, die den Südafrikanern beim Übergang halfen, eindeutig im Nahen Osten fehlen, kann De Klerk Israelis und Palästinensern eine eindeutige Botschaft geben: Beide Völker sind in diesem tiefwurzelnden Konflikt fest miteinander verflochten.

Sie können entweder damit weitermachen, ihre destruktiven Energien weiter zu steigern oder eine gemeinsame Vorstellung von der Zukunft zu entwickeln und sich dann daran machen, Angst und Mißtrauen zu überwinden.

Übersetzung H. Waldenberger
*) Shira Herzog arbeitet bei der Kahanoff-Stiftung mit Sitz in Calgary und schreibt über Israel-Fragen. Sie pendelt zwischen Toronto und Tel Aviv.

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hagalil.com 12-11-2003

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