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Syrien  aus  einem  israelischen  Blickwinkel

Wenn Israel mit Syrien verhandelt:
Wenig zu verlieren

[ENGLISH]

Von Yossi Alpher
Yossi Alpher ist Mitherausgeber von bitterlemons.org und bitterlemons-international.org. Er ist ehemaliger Direktor des Jaffee Center for Strategic Studies an der Tel Aviv Universität und ehemaliger höherer Berater von Premierminister Ehud Barak.

Israels Verhandlungserfahrung mit Syrien und der PLO begann vor etwa 13 Jahren in Madrid. Seitdem bestehen die taktischen Schlüsselfragen darin, ob man mit diesen beiden Akteuren gleichzeitig oder nacheinander verhandeln soll, und wenn nacheinander, mit wem zuerst.

Die bisherige Erfahrung fällt so unterschiedlich aus, dass sie wenig hilfreich ist. 1948-1949 handelte Israel in schneller Folge Waffenstillstandsabkommen mit allen benachbarten Staaten (außer den Palästinensern) aus. 1977-1979 verhandelte man ausschließlich mit Ägypten, das sich sogar bereit erklärte, die palästinensische Sache zu vertreten, als man das Camp-David- Abkommen ausarbeitete.1994 verhandelte Premierminister Yitzhak Rabin im Geheimen mit Jordanien, während der Oslo-I-Diskussion mit der PLO, aber aus historischen, geographischen und demographischen Gründen unterschieden sich die Verhältnisse des Dreiecks Jordanien-PLO-Israel gewaltig von denen, die Syrien mit einbezogen.

Seit Madrid haben mehrere israelische Regierungen unterschiedliche Ansätze verfolgt. Der frühere israelische Premier Yitzhak Shamir verhandelte gezwungenermaßen gleichzeitig mit Syrien und den Palästinensern, versuchte aber offensichtlich zu gewährleisten, dass keiner der beiden Schienen erfolgreich sein würde. Die Premierminister Rabin, Peres und Barak gaben verschiedentlich der syrischen Seite den Vorzug. Sie folgerten, dass ein frühzeitiges Abkommen mit Syrien und in der Folge mit dem Libanon den Kreis des Friedens um Israel schließen und den islamistischen und sekulären palästinensischen radikalen Terroristenorganisationen die Unterstützung entziehen und so die Verhandlungsposition der PLO schwächen würde. Tatsächlich wurde gewissermaßen angenommen, dass bereits die bloße Tatsache stark publik gemachter Parallelverhandlungen mit Syrien und der PLO beide flexibler machen würde.

Premierminister Netanyahu maß Syrien ebenfalls größere Wichtigkeit bei. Aber er hielt die Gespräche mit den Syrern geheim, während seine Verhandlungen mit den Palästinensern in jedem Fall auf bestimmte Ziele begrenzt waren, zum Beispiel den Rückzug aus Hebron und das Wye-River-Abkommen. Manche der israelischen Regierungen, etwa Rabin, meinten, dass die israelische Öffentlichkeit zwei gleichzeitige Abkommen mit arabischen Nachbarn, die territoriale Zugeständnisse beinhalteten, ohnehin nicht “schlucken“ würde. Praktisch alle schienen zu glauben, ein Handel mit Syrien würde Israel größere geo-strategische Vorteile bringen, weit weniger kompliziert auszuhandeln und unter dem Aspekt territorialer Zugeständnisse und unmittelbarer Vorteile für die israelische Öffentlichkeit leichter zu akzeptieren sein.

Premierminister Ariel Sharon ist grundsätzlich nicht an Verhandlungen mit Syrien oder der PLO interessiert, solange das für Israel bedeutet, wesentliche territoriale Zugeständnisse zu machen oder Vertrauen schaffende Maßnahmen anzubieten. Wegen Sharon und dem Leiter der palästinensischen Behörde Yasser Arafat gibt es keinen Friedensprozess mit der PLO. Die PLO/palästinensische Behörde ist so schwach und das Chaos so verbreitet, dass Israel vielleicht sowieso keinen lebensfähigen palästinensischen Partner hat. Daher können Gespräche mit Syrien kaum als Taktik verstanden werden, politischen Druck auf die Palästinenser auszuüben.

Der Schlüssel zum Verständnis dieser Situation und ihrer Kosten und Vorteile für Israel liegt in der amerikanischen Politik in der Region nach dem 9.11. Dank dem US-Krieg gegen den Terrorismus und der Besatzung des Irak, ist die regionalstrategische Situation Israels so gut wie nie zuvor: Es gibt keine Bedrohung durch einen konventionellen Krieg und ein mächtiger amerikanischer Verbündeter zielt auf die Massenvernichtungswaffen und den islamischen Terrorismus, durch die Israel bedroht wird. Radikale Länder wie Syrien, Libyen und Iran fangen auf unterschiedliche Weise an, sich darum zu bemühen, Washington gefällig zu sein. Es gibt wenig bis gar keinen amerikanischen Druck auf Israel, Konzessionen zu machen oder gar mit Syrien oder der PLO zu verhandeln. Tatsächlich ist die gegenwärtige Situation ohne Beispiel, in der Syriens Präsident Bashar Asad anbietet, die Verhandlungen ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen und Washington nicht die Initiative ergreift, um zwischen Damaskus und Jerusalem zu vermitteln.

Wenn nur die Neo-Konservativen in Washington wüssten, wo in Israels Fall die Grenze zu ziehen ist! Indem sie Sharon erlauben und ihn sogar ermuntern nicht mit Asad zu sprechen, verkünden sie der arabischen Welt die Botschaft, dass weder sie noch Israel an Frieden interessiert sind. Indem sie wegen des Zauns, der Außenposten und Sharons Plan, die Siedlungen im Gazastreifen zu reduzieren und in der West-Bank auszubauen, doppeldeutige und halbherzige Proteste nach Jerusalem zu schicken, erlauben und ermutigen die Amerikaner Sharon, eine Apartheid-Wirklichkeit zu schaffen, die gerade das Gegenteil der Demokratisierung ist, die sie der Region predigen.

Angenommen, nur um des Arguments willen, Sharon würde Asads Initiative akzeptieren und Verhandlungen zustimmen. Die Ergebnisse könnten kaum negativ sein. Wenn Syrien tatsächlich schwach und verwirrt ist und verbesserter Beziehungen zu den US bedarf, dann könnte Israel vielleicht einen territorialen Handel abschließen, der besser ist, als jeder, der in der Vergangenheit angeboten wurde. Wenn nicht, dann zeigt es wenigstens die Bereitschaft zu Friedensgesprächen mit einem Nachbarn. Was den palästinensischen Bereich angeht, könnte Israel verlangen, dass der erste Punkt auf seiner Tagesordnung mit Syrien, die Hisbollah-Aktivitäten sind, nicht nur die im Südlibanon sondern auch solche, die den Terrorismus in der West-Bank und im Gazastreifen schüren. Im selben Maße wie ein israelisch-syrisches Abkommen möglich scheint, könnte Yassir Arafat ermutigt werden, Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, die die israelisch-palästinensichen Beziehungen stabilisieren würden und die den Weg zu neuen Verhandlungen bereiten.

Selbst wenn die israelisch-syrischen Gespräche ein weiteres Mal zum Scheitern verurteilt sein sollten, haben wir nur wenig zu verlieren, wenn wir es versuchen.

Übersetzung: Caroline Heller
Veröffentlicht 16/2/2004©bitterlemons.org

Bitterlemons-international.org aspires to engender greater understanding about the Middle East region and open a new common space for world thinkers and political leaders to present their viewpoints and initiatives on the region. Editors Ghassan Khatib and Yossi Alpher can be reached at ghassan@bitterlemons-international.org and yossi@bitterlemons-international.org, respectively.

hagalil.com 23-02-2004

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